Kommission auf der Kippe

Treffen von Merkel zur Kohlekommission/WWF: Nun wird es höchste Zeit für Lösungen beim Klimaschutz

Strukturmittel müssen an beschleunigten Kohleausstieg geknüpft sein © WWF/Jörg Farys
Strukturmittel müssen an beschleunigten Kohleausstieg geknüpft sein © WWF/Jörg Farys

Beim Treffen von Kanzlerin Angela Merkel mit ihren Fachministern, den Vorsitzenden der Kohlekommission und den Ministerpräsidenten der Braunkohleländer am Dienstagabend wurden finanzielle Strukturhilfen zugesagt – beim Klimaschutz stockt es laut WWF aber nach wie vor. Dazu sagt Michael Schäfer, Leiter Klimaschutz und Energiepolitik beim WWF Deutschland:

 

„Bei der Finanzierung des Strukturwandels wurde gestern die Blockade gelöst, doch beim Klimaschutz hat die Runde im Kanzleramt wieder nichts bewegt. Der Erfolg der Kohlekommission steht damit weiter auf der Kippe. Denn allen Beteiligten muss klar sein: Ohne Beschleunigung beim Kohleausstieg gibt es auch keine öffentliche Akzeptanz für Strukturhilfen und keinen Konsens dafür in der Kohlekommission. Die Kohlekommission muss nun vor allem substantielle Kraftwerksstillegungen jeweils Anfang, Mitte und Ende der 2020er-Jahre definieren. Wer hier weiter blockiert, riskiert das Scheitern der Kommission – und damit letztlich auch die Mittel für den Strukturwandel.“

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